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| SG Hannover, 31.01.2017 - S 11 KR 124/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98
"Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …
Auszug aus SG Hannover, 31.01.2017 - S 11 KR 124/12
Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 437/98 - geben die Grundrechte aus Artikel 2 Abs. 1 GG iVm dem Sozialstaatsprinzip und aus Artikel 2 Abs. 2 GG einen Anspruch auf Krankenversorgung in Fällen einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung, wenn für sie eine allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung steht und die vom Versicherten gewählte andere Behandlungsmethode eine auf Indizien gestützte, nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Erfolg oder wenigstens auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf verspricht (siehe BVerfGE 115, 25). - BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R
Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im …
Auszug aus SG Hannover, 31.01.2017 - S 11 KR 124/12
Jedenfalls bestand keine Datenlage, die die begründete Aussicht auf einen kurativen oder palliativen Behandlungserfolg belegte (siehe dazu u.a. BSG, Urteil von 13. Dezember 2016 - B 1 KR 1/16 R - Rz 15 f zitiert nach juris). - BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R
Krankenversicherung - neue im Ausland
Auszug aus SG Hannover, 31.01.2017 - S 11 KR 124/12
Er setzt deshalb u. a. voraus, dass die selbst beschaffte Leistung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkasse allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen hat (siehe u. a. BSG, Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 12/05 R - Seite 3 f. mwN).